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Brüssel leitet Verfahren gegen AliExpress ein

18.03.2024


Nach der Einleitung des Verfahrens konzentrieren sich die Massnahmen der Kommission auf mutmaßliche Verstösse gegen das Gesetz über digitale Dienste.

Dazu gehören z. B. das Fehlen wirksamer Massnahmen zur Verhinderung einer Verbreitung illegaler Inhalte sowie die Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtung zum Sammeln und Bewerten von Informationen über Händler des „AliExpress Affiliate Programms“ und die mangelnde Durchsetzung von Dienstleistungsbedingungen, die bestimmte, für die Gesundheit von Verbrauchern gefährliche Produkte verbieten. Die Kommission nennt als Beispiele gefälschte Arzneimittel und Lebensmittel sowie Nahrungsergänzungsmittel.

Quelle: EU-Kommission


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