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Brüssel plant die Erhebung von Zöllen auf Ultrabillig-Waren, die bei chinesischen Online-Händlern wie Temu und Shein gekauft werden, wie die Financial Times (FT) berichtet. Ziel sei es, umden Anstieg der nach Ansicht der EU minderwertigen Waren aus China einzudämmen.

Vorschlag noch in diesem Monat

Die Europäische Kommission werde noch in diesem Monat vorschlagen, die derzeitige Freigrenze von 150 Euro, unter der Waren zollfrei gekauft werden können, abzuschaffen, so drei mit der Angelegenheit vertraute Personen gegenüber der Financial Times. Die wichtigsten Plattformen, die ins Visier genommen werden, seien die chinesischen Online-Marktplätze Temu und AliExpress sowie der Bekleidungshändler Shein, sagte ein Beamter gegenüber der FT.

Letztes Jahr 2,3 Milliarden Artikel zollfrei in EU eingeführt

Im vergangenen Jahr seien nach Angaben der Kommission 2,3 Mrd. Artikel unter dem zollfreien Grenzwert von 150 Euro in die EU eingeführt worden. Die Einfuhren im Onlinehandel haben sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt und erreichten im April 350'000 Artikel - das sind fast zwei Lieferungen pro Haushalt, wie die Daten der Kommission zeigen.China profitiere von subventionierten Portokosten, so dass es kostengünstig ist, billige Waren auf dem Luftweg zu versenden. Die Bestimmungen würden für jeden Online-Händler gelten, der direkt von ausserhalb der EU an Kunden in der EU liefert.

Das US-Unternehmen Amazon arbeite in der Regel mit in Europa ansässigen Verkäufern zusammen. Eine weitere mögliche Massnahme wäre es, grosse Plattformen dazu zu verpflichten, sich unabhängig von ihrem Wert für die Online-Mehrwertsteuer zu registrieren, so FT. Die Kommission habe bereits im vergangenen Jahr die Abschaffung der Zollschwelle vorgeschlagen, doch könne sie nun versuchen, deren Einführung zu beschleunigen, um der Flut von Billigimporten entgegenzuwirken, so ein EU-Beamter gegenüber FT. Ein anderer Beamter warnte jedoch, dass es schwierig sein könnte, die EU-Länder zur Zustimmung zu bewegen, da die neue Regelung die Arbeitsbelastung der ohnehin schon überlasteten Zollbeamten erhöhen würde.

50% mehr gefährliche Produkte

Die Zahl der von den EU-Ländern gemeldeten gefährlichen Produkte ist von 2022 bis 2023 um mehr als 50 Prozent auf über 3'400 gestiegen. Kosmetika, Spielzeug, Elektrogeräte und Kleidung gehörten zu den Produkten mit den meisten Sicherheitsproblemen.Die EU-Spielzeugindustrie hat chinesische Einzelhändler beschuldigt, gefährliches Spielzeug nach Europa zu liefern. Toy Industries of Europe, ein Industrieverband, erklärte im Februar, er habe 19 Spielzeuge von Temu gekauft und festgestellt, dass keines davon den EU-Normen entspreche und 18 ein echtes Sicherheitsrisiko für Kinder darstellten. Zu einem ähnlichen Resultat kam auch der Spielwarenverband Schweiz (SVS) in Tests von Spielwaren von Aliexpress und Wish in 2019 sowie in Tests von Spielwaren von Temu und Shein im November 2023.